Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma PferdeDesign
§1 Allgemeines und Geltungsbereich
Soweit nichts anderes schriftlich vereinbart ist, gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma PferdeDesign für alle Geschäfte mit unseren Kunden. Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Einkaufs-Bedingungen von Kunden sind unwirksam. Verkaufsbedingungen
2.1. Preise
Unsere Preise s
ind in Euro inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer ohne Fracht, Verpackung und ohne jeden Nachlass ausgewiesen und gelten ab Sitz der Firma PferdeDesign, Ernst-Thälmann-Siedlung 48, 02788 Zittau OT Drausendorf.
2.2. Zahlung
Die Bankverbindung wird Ihnen bei Artikelbestellung übermittelt. Soweit nichts anderes vereinbart erfolgt die Zahlung des Kaufpreises grundsätzlich nach Vorkasse und sofort.
2.3. Sonstige
Unsere Angebote sind freibleibend. Enthaltenen Angaben, wie Maß-, Gewichts- und Leistungsangaben, Beschreibungen sind unverbindlich, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind.
§3. Lieferung und Verpackung
3.1 Lieferzeit
Nach Zahlungseingang wird der Versand sofort freigegeben, in der Regel am nächsten jedoch nicht später als am fünften Werktag. Als rechtzeitig geliefert gilt, wenn die Ware vor Ablauf der Lieferzeit an das Versandunternehmen übergeben wurde.
3.2 Verpackung und Entsorgung
Verpackung wird gesondert berechnet. Der Käufer kann die Verpackung auf eigene Kosten an uns zurücksenden. Tut er das nicht, verpflichtet er sich zur normgerechten Entsorgung nach den Richtlinien des Abfallschutzgesetzes.
§4. Rechnungen und Zahlungskonditionen
Zahlungen gelten als getätigt, wenn sie auf unserem Bankkonto eingehen. Soweit nichts anderes vereinbart, sind die von der Firma PferdeDesign ausgestellten Rechnungen sofort ab Rechnungsdatum und ohne jeden Abzug zur Zahlung fällig. Auch nach Annahme eines Auftrages sind wir berechtigt, die Leistung und/oder Lieferung zu verweigern, wenn die Befürchtung besteht, dass der Kunde seinen Verpflichtungen nicht voll oder zeitgerecht nachkommen wird. Bei Überschreitung der Zahlungsfrist gilt der Kunde als in Verzug, ohne dass es hierzu einer besonderen Mitteilung bedarf.
§5. Datenschutz
Kundendaten werden nur nach den Bestimmungen des Bundesdatenschutzrechts bearbeitet und gespeichert.
§6. Gewährleistung und Haftung
6.1. Der Käufer ist verpflichtet, die ihm gelieferte Ware unverzüglich zu überprüfen. Bei Unvollständigkeit oder Mängeln hat er dies unverzüglich schriftlich der Firma PferdeDesign bekannt zu geben. Beanstandungen müssen innerhalb einer Frist von 8 Werktagen nach Empfang der Ware bei uns eingehen. Nach dieser Frist ist jeglicher Gewährleistungsanspruch ausgeschlossen. Im Falle einer Reklamation hat der Kunde die abgelehnte Ware entsprechend zu lagern bis die Reklamation beigelegt ist. Ist die Mängelrüge berechtigt, so steht es der Firma PferdeDesign frei, die Gewährleistungsansprüche durch Nachlieferung, Preisminderung, Ausbesserung oder Austausch der mangelhaften Ware gegen eine mängelfreie zu erfüllen oder die Ware zurückzunehmen und den Kaufpreis zu erstatten.
6.3. Schlägt die Ausbesserung nach angemessener Frist fehl und / oder ist eine Ersatzlieferung nicht möglich oder unzumutbar, kann der Käufer nach seiner Wahl Preisminderung oder Zurücktritt vom Vertrag verlangen. Mängel an einem Teil einer Lieferung (Bestellung) berechtigen nicht zur Ablehnung der gesamten Lieferung.
6.4 Für Schäden haftet die Firma PferdeDesign nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Für Mängelfolgeschäden, entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden ist eine Ersatzpflicht unsererseits jedenfalls ausgeschlossen. Für Mängel und Schäden die durch unsachgemäße Nutzung oder Selbstreparatur haften wir auf keinen Fall.
§7. Eigentumsvorbehalt
Alle Liefergegenstände verbleiben bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen Eigentum der Firma PferdeDesign (Vorbehaltsware). Bei Zahlungsverzug oder -einstellung, Konkurs- oder Ausgleichsantrag (gerichtlich oder außergerichtlich) oder falls ein solcher Antrag mangels kostendeckenden Vermögens abgewiesen werden sollte, sind wir in Ausübung unseres Eigentumsvorbehaltes zur sofortigen Rücknahme des Liefergegenstandes ohne Fristsetzung und ohne Schadenersatzanspruch des Kunden berechtigt.
§8. Allgemeines
Für alle Angebote und Verkaufsabschlüsse, wie auch für die gegenständlichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen gilt allein Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist der Sitz der Pferdedesign, Ernst-Thälmann-Siedlung 48, 02788 Zittau OT Drausendorf.
§9. Teilunwirksamkeit, Übersichtlichkeitsklausel, Zusatzvereinbarungen
Mitteilungen und Reklamationen bedürfen der schriftlichen Form. Sie sind an PferdeDesign, E.-Thälmann-Siedlung 48, 02788 Zittau OT Drausendorf zu richten. Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksamen Bestimmungen müssen so umgedeutet werden, dass ihr Zweck in wirksamer Weise erfüllt werden kann. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Verbraucher nach §13BGB haben ein gesetzliches Widerrufsrecht. Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
PferdeDesign
Elisa Brendler
Ernst-Thälmann-Siedlung 48
02788 Zittau OT Drausendorf
E-Mail: [email protected]
Fax: 035843/22811
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung
